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Satzung
für das Evangelische Trifels-Gymnasium der Evangelischen Kirche
der Pfalz (Protestantische Landeskirche)

in der Fassung vom 10. September 1987

(ABl. 1988 S. 7), geändert durch Beschluss vom
18. Dezember 2013 (ABl. 2014 S. 8)

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§ 1

( 1 ) 1 Das Evangelische Trifels-Gymnasium ist eine Einrichtung der Evangelischen Kirche der Pfalz. 2 Diese ist Schulträger.
( 2 ) Die Schule erzieht und bildet ihre Schüler in evangelischem Geiste.
( 3 ) 1 Sie führt den Namen „Evangelisches Trifels-Gymnasium, Privates, staatlich anerkanntes Gymnasium der Evangelischen Kirche der Pfalz mit Internat für Mädchen und Jungen“. 2 Sitz ist Annweiler.
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§ 2

( 1 ) 1 Die Schule ist mit allen ihren Einrichtungen zweckgebundenes Sondervermögen des Trägers. 2 Dieses dient ausschließlich und unmittelbar gemeinnützigen, mildtätigen und kirchlichen Zwecken im Sinne der Abgabenordnung vom 16. März 1976 der letztgültigen Fassung.
( 2 ) Für das Kassen- und Rechnungswesen gelten die landeskirchlichen Bestimmungen.
( 3 ) Der Entwurf des Haushaltsplanes ist – getrennt nach Schule und Internat – vom Schulleiter dem Landeskirchenrat vorzulegen.
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§ 3

1 Zur Wahrnehmung der in § 8 dieser Satzung bezeichneten Aufgaben wird ein Kuratorium bestellt. 2 Die Mitglieder des Kuratoriums werden von der Kirchenregierung jeweils im ersten Jahr ihrer Amtszeit neu berufen, soweit sie nicht Mitglieder kraft Amtes sind. 3 Wiederberufung von Mitgliedern ist zulässig.
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§ 4

( 1 ) 1 Das Kuratorium besteht aus elf Mitgliedern, zu denen kraft Amtes der Schuldezernent und ein weiteres Mitglied des Landeskirchenrates sowie der Schulleiter gehören. 2 Scheidet ein Mitglied vor Ablauf der Amtszeit aus, so kann die Kirchenregierung für den Rest der Amtszeit ein neues Mitglied berufen.
( 2 ) Das Kuratorium wählt den Vorsitzenden und dessen Stellvertreter aus seiner Mitte, wobei die Mitglieder des Landeskirchenrates und der Schulleiter nicht zur Wahl stehen.
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§ 5

1 Die berufenen Mitglieder des Kuratoriums erhalten Reisekosten und Tagegelder nach den für die Landesbeamten geltenden Bestimmungen (Stufe B). 2 Ihre Tätigkeit ist ehrenamtlich.
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§ 6

( 1 ) Das Kuratorium tritt nach Bedarf – mindestens jedoch einmal im Jahr – auf Einladung des Vorsitzenden zusammen.
( 2 ) Wird von mindestens fünf Mitgliedern eine Sitzung beantragt, so muss der Vorsitzende das Kuratorium einberufen.
( 3 ) Die Einladungen sollen mindestens zwei Wochen vor dem Sitzungstermin ergehen.
( 4 ) Die Geschäftsführung des Kuratoriums besorgt die Schulleitung.
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§ 7

1 Das Kuratorium ist beschlussfähig, wenn außer dem Vorsitzenden oder seinem Stellvertreter mindestens fünf Mitglieder anwesend sind. 2 Die Beschlüsse werden mit Mehrheit der abgegebenen Stimmen gefasst.
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§ 8

( 1 ) 1 Das Kuratorium berät und unterstützt Schulträger und Schulleitung in der Durchführung ihrer Aufgaben. 2 Unter anderem obliegt ihm:
  1. Beratung des Schulträgers und der Schulleitung in Personalangelegenheiten, insbesondere Vorschlag der in das Beamtenverhältnis zu berufenden Personen und gutachtliche Äußerung über Lehrer und Erzieher, die am Evangelischen Trifels-Gymnasium nach Ablauf einer Probezeit angestellt werden sollen;
  2. Beratung des Haushaltsentwurfes;
  3. Aufstellung von Grundsätzen für die Vergabe von Stipendien und Zuschüssen;
  4. Stellungnahme zu Ordnungen und Dienstanweisungen für das Evangelische Trifels-Gymnasium bzw. deren Änderungen vor ihrer Inkraftsetzung durch den Träger;
  5. Erlass einer Internatsordnung im Einvernehmen mit dem Träger;
  6. Erlass von Hausordnungen für Schule oder Internat im Einvernehmen mit dem Schulleiter, nachdem dieser Schüler- und Elternvertretung die Mitwirkung hieran ermöglicht hat.
( 2 ) Die Kirchenregierung kann dem Kuratorium weitere Aufgaben übertragen.
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§ 9

1 Das Kuratorium kann ein Mitglied oder mehrere Mitglieder mit der Vorbereitung oder Durchführung von einzelnen Aufgaben beauftragen. 2 Sachverständige können zu Beratungen hinzugezogen werden.
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§ 10

1 Der Schulleiter unterrichtet den Träger und das Kuratorium über wichtige Vorgänge im Schul- und Internatsbetrieb. 2 Das Kuratorium ist berechtigt, Anregungen zu geben und Auskünfte zu verlangen.
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§ 11

( 1 ) 1 Etwaige Gewinne dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. 2 Der Träger erhält weder Gewinnanteile noch sonstige Zuwendungen aus Mitteln der Schule.
( 2 ) Bei einer Auflösung der Schule ist das vorhandene Vermögen ausschließlich zur Erfüllung von kirchlichen Aufgaben zu verwenden, über die die Kirchenregierung beschließt.